Aufgaben:
Das Register erfasst rassistische, rechtsextreme, antisemitische, LGBTIQ*-Feindliche oder ähnlich motivierte Ereignisse im Bezirk. Es ergänzt behördliche Statistiken.
Einmal im Jahr werden die gesammelten Informationen ausgewertet und öffentlich vorgestellt.
Die Sammlung und Auswertung von Vorfällen dient vor allem dem Sichtbarmachen von Alltags-Diskriminierung. Entgegen bestehender Statistiken werden auch niedrigschwellige Vorfälle, wie Pöbeleien oder Propaganda, einbezogen. Die Aufnahme von Vorfällen in lokalen Anlaufstellen schafft für Betroffene einen geschützten Raum. Opfern rechter Gewalt kann im Bedarfsfall anonym psychologische oder rechtliche Hilfe vermittelt werden.
Durch die anonymisierte Veröffentlichung von Vorfällen und die aktive Beteiligung der Bürger*innen, soll langfristig eine Sensibilisierung für die Problematik der Diskriminierung im Alltag entstehen.
Die Ergebnisse des Registers vermitteln ein detailliertes Bild darüber, welche Vorfälle im Bezirk stattfinden und wo sich Schwerpunkte der Diskriminierung heraus bilden. Die Auswertung erfolgt in enger Zusammenarbeit mit Projektpartner*innen. Das so erstellte Abbild wird regional und mit den anderen Registern berlinweit ausgewertet, denn Rassismus und Rechtsextremismus enden nicht an Bezirksgrenzen.
Ziele:
Ziel ist es, eine Informationsgrundlage für demokratische Akteur*innen*innen im Bezirk zu schaffen, Anwohner*innen für die Problematik der Diskriminierung im Alltag zu sensibilisieren, über dezentrale Anlaufstellen Möglichkeiten zu bieten, diskriminierende Erfahrungen an die Öffentlichkeit zu bringen und verschiedene demokratische Akteur*innene im Bezirk zu vernetzen. Das Register führt eine Chronik, veröffentlicht die Auswertungen und entwickelt Handlungsstrategien.
Das Register erstellt mit den Meldungen aus der Bevölkerung ein Abbild des Bezirkes.
Grenzen:
Das Register kann in die Auswertung nur die Fälle einbeziehen, die direkt an das Register, bei Projektparner*innen oder bei der Polizei durch die Bevölkerung gemeldet werden. Gehen aus einer Region mehr Meldungen ein, kann das an einer sensibilisierten Nachbarschaft liegen und führt nicht zwangsweise auf ein erhöhtes Aufkommen von Diskriminierung zurück. Es kann aber auch ein Hinweis darauf sein, daß sich rechte Aktivitäten verstärkt haben.
Es wird aber auch davon ausgegangen, dass es eine hohe Dunkelziffer an nicht gemeldeten Vorfällen gibt. Das Register erfährt in Gesprächen immer wieder von Menschen, die Vorfälle nicht gemeldet haben, z. B. weil sie das Register nicht kannten oder die Umstände es nicht ermöglichten. Länger zurück liegende Vorfälle sind in der Regel nicht mehr konkret zu bestimmen.
Studien:
Wie wichtig die Arbeit der Register ist, zeigen nicht nur Anfeindungen durch die Rechte Szene oder Einschüchterungsversuche und Arbeitsbehinderungen durch AfD Vertreter*innen, sondern auch bundesweite Studien. Extrem rechte und rassistische Einstellungen existieren keineswegs mehr nur am Rand der Gesellschaft.
Eine Studie der Heinrich Böll Stiftung, veröffentlicht am 07.11.2018, belegt dies anschaulich. Link zur Studie Flucht ins Autoritäre: Rechtsextreme Dynamiken in der Mitte der Gesellschaft.
Wer möchte, kann sich auch die Studie der Heinrich Böll Stiftung, Rosa Luxemburg Stiftung und Otto Brenner Stiftung von 2016 als Vergleich mit ansehen. Hier wurde u. a. der Zeitraum 2002 bis 2016 ausgewertet. Über die Studie berichtete die Berliner Morgenpost. Am Ende des Beitrages ist die Studie einsehbar Studie: So verbreitet ist Rechtsextremismus in der Mitte. Oder hier direkt zur Studie: Die enthemmte Mitte – Autoritäre und rechsextreme Einstellung in Deutschland