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Infos vom Register XHain für den Monat Juli

Infos vom Register XHain für den Monat Juli

Infos vom Register XHain für den Monat Juli



Liebe Projektpartner*innen, Aktive und Interressierte,

zuerst hoffen wir, dass Ihr alle gut durch die Hitze der letzten Tage gekommen seid und das Wetter heute Euch ein wenig beim Durchatmen unterstützt.
In den letzten vier Wochen wurden ca. 40 Vorfälle verzeichnet, so dass wir nun bei ca. 190 Vorfällen angekommen sind. Der Monat ist noch nicht ganz rum und in den ersten Julitagen ist noch mit Nachmeldungen für das 1. Halbjahr zu rechnen.
Wenn Ihr noch Vorfälle bei Euch „um zu liegen“ habt, sendet die bitte bis zum 5. Juli 2026 zu, denn danach geht es in die Auswertung der ersten sechs Monate. 206 Vorfälle wurden im 1. Halbjahr 2025 verzeichnet, somit ist das Gesamtniveau fast gleich. Auch wenn ca. 20 Angriffe weniger bekannt wurden, hat doch die Brutalität zugenommen.
Wir haben gerade zwei Flyer entwickelt, zum Themenfeld Behindertenfeindlichkeit und Sozialchauvinismus. Dieses Themenfelder sind noch eine relativ große Blackbox, die wir in der Zukunft knacken wollen. Sobald der 2. Flyer als Druckversion bei uns in den nächsten Tagen angekommen ist, stellen wir sie auch auf die Website. Gerne schicken wir Euch welche zu, damit sie in die richtigen Hände kommen können. Meldet Euch dann einfach bei uns.

Es ist viel passiert in der letzten Zeit und einiges steht uns noch bevor. Wie immer an dieser Stelle ein kleiner Rückblick und ein kleiner Ausblick ohne Anspruch auf Vollständigkeit.
Zuerst eine schlechte Nachricht: Nach dem rechtspopulistischen Medienportal NIUS (Ritterstraße) hat sich vor Kurzem auch Apollo-News in Kreuzberg (Gneisenaustraße) angesiedelt, und das bereits im April. Diese Info wurde am 17.06.26 über die taz bekannt:https://taz.de/Fahrraddemo-gegen-Apollo-News/!6187735/ 

Wir wünschen trotzdem einen schönen Sommer, bleibt aufmerksam, bleibt solidarisch.

In diesem Sinne Euer Register-Team



Anlässlich des 70. Todestags von Bertolt Brecht am 14. August 2026 zeigt miteinander ohne Grenzen e. V.  im Rahmen der Reihe „Lesen ohne Grenzen” den Film „Mackie Messer – Brechts Dreigroschenfilm” (Deutschland/Belgien, 2018) des Regisseurs Joachim A. Lang in deutscher Sprache.
Der Film zeigt Macht, Kunst und Widerstand mit Starbesetzung und historischem Archivmaterial. Im Anschluss findet ein Gespräch über Brechts Gesellschaftskritik und ihre Aktualität statt. Vor Ort gibt es einen Imbiss und erfrischende Getränke.
Infos: https://mog61.de/lesen-ohne-grenzen-filmabend-mackie-messer-brechts-dreigroschenfilm/



Alle die nicht am 4. Juli nach Erfurt reisen, um dort den Gegenprotest zu begleiten, laden wir herzlich zur Silvio-Meier-Preis-Verleihung ein. Diese findet am 3. Juli um 18 Uhr im Jugend[widerstands]museum, Rigaer Str. 9 statt.
Der Preis geht in diesem Jahr an das Anwohner*innenbündnis „Ostkreuz bleibt bunt“ und an Stefan Pelzer vom Zentrum für politische Schönheit / Adenauer SRP+. Musikalisch freuen wir uns auf Lena Stoehrfaktor. 



Auch wir sind in tiefer Trauer über das Ableben unser langjährigen Wegbegleiterin Bianka Klose. Sie war Geschäftsführerein des Verein für Demokratische Kultur in Berlin (VDK) e.V. und Projektleiterin der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR). Sie war Mitinitiatorin von RIAS Berlin und engagierte sich in vielen weiteren Projekten, wie z. B. der Mobilisierungs- und Informationsplattform BERLIN GEGEN NAZIS und sie war u. a. Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratieentwicklung (BAGD).
Bianka verstarb am 17. Juni nach schwerer Krankheit im Kreise ihrer Familie.
 
Bianca hat über Jahrzehnte hinweg die demokratische Kultur Berlins maßgeblich geprägt und wurde zu einer zentralen Ansprechpartnerin für Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft. Sie gab wichtige Impulse und erwarb sich durch ihren entschlossenen Einsatz, ihre Fachexpertise und ihre Herzlichkeit den tiefen Respekt von Beratungsnehmenden, Partner_innen und Mitarbeitenden gleichermaßen. Für ihre herausragenden Verdienste wurde Bianca Klose 2012 mit dem Verdienstorden des Landes Berlin ausgezeichnet.
 
Nachruf des VDK e.V.: https://report-antisemitism.de/documents/VDK_In_Erinnerung_an_Bianca_Klose.pdf

Auch wir nehmen in tiefer Trauer Abschied von unserer langjährigen Wegbleiterin Bianka Klose. Mit besonderem Engagement unterstützte sie die Arbeit der Initative gegen Rechts Friedrichshain im Rahmen der äußerst problematischen damaligen Biermeile auf der Karl-Marx-Allee und war für das Register immer Ansprechpartnerin. Wir werden sie sehr vermissen und unsere Arbeit auch in ihrem Sinne weiter führen.





Die Landeszentrale für politische Bildung in der Revaler Straße startete in diesem Jahr eine ganze Veranstaltungsreihe unter dem Titel:  »Auch Deutsche unter den Opfern«: Eine Reihe zum Thema Rechtsextremismus.
01.07.2026 Pride, nicht Stolz! Pride-Paraden im Visier rechter Mobilisierungen
02.09.2026 Schau hin! »Möllner Briefe«
16.09.2026 Angriff von Rechtsaußen: Rechte Vereinnahmungsversuche im        Amateur:innensport
15.10.2026 »Von Dumme-Jungen-Streichen«, Bagatellen und Einzeltätern: Zur Wechselwirkung von Strafverfolgung und öffentlicher Einordnung rechter Straftaten
04.11.2026 Schau hin! »Spuren – Die Opfer des NSU«




Während zivilgesellschaftliche Organisationen durch den Verfassungsschutz und das Haber-Verfahren genauestens durchleuchtet werden, setzt die Bundestagsverwaltung bei den Abgeordneten vor allem auf Selbstauskunft. 11.833 Euro monatlich erhalten Bundestagsabgeordnete für ihr Mandat. Mehr als jede:r Dritte erzielt daneben weitere Einkünfte.
Eine Auswertung von abgeordnetenwatch und dem SPIEGEL zeigt die größten Nebenverdienste im Bundestag, mögliche Interessenkonflikte – und erstmals die Nebeneinkünfte aller 630 Abgeordneten im Überblick.
https://www.abgeordnetenwatch.de/recherchen/nebentaetigkeiten/diese-nebeneinkuenfte-haben-die-abgeordneten-im-bundestag



Am 25.06.26 wurde das eigene Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte zu der Verfassungswidrigkrit der AfD veröffentlicht. Es umfasst mit Belegen 3062 Seiten. https://afd-gutachten.de/
Das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte ist die bislang umfassendste und juristisch anspruchsvollste Untersuchung der AfD, die ein Verbotsverfahren gegen die Partei wahrscheinlich erfolgreich machen könnte.