Liebe Alle,
über die katastrophalen Entwicklungen der jüngsten Vergangenheit muss hier wohl kein Wort verloren werden. Es gibt so viel zu tun, den Tendenzen und Entwicklungen entgegen zu wirken. Die Register sind ein ganz kleiner Teil davon.
Wir wollen uns an dieser Stelle bei allen Menschen bedanken, die nicht den Mut verlieren und weiter kämpfen, im Kleinen und im Großen! Danke Euch allen, dass Ihr so stabil seid!!
Das Register beschäftigt sich bereits mit der Auswertung des Jahres 2024, auch wenn noch nicht alle Nachmeldungen von berlinweiten Projektpartner*innen eingegangen sind. Die Pressekonferenz der Berliner Registerstellen, auf der die Zahlen und Inhalte für Berlin öffentlich gemacht werden und auch die Auswertung für Friedrichshain-Kreuzberg, wird im April stattfinden.
Für Januar wurden dem Register bisher 14 Vorfälle gemeldet (einige weitere befinden sich noch in der Nachrecherche). Das sind bisher weniger Vorfälle als in anderen Bezirken mit hohen Vorfallszahlen. Das ist vielleicht eine gute Nachricht. Die schlechte ist, dass bereits mindestens drei Angriffe im Januar stattfanden:
– eine Journalistin wurde am 06.01. beim Entfernen eines antisemitischen Stickers in der Reichenberger Straße von einer Frau angegriffen
– am 18.01. wurde eine Frau in der Voigtstraße rassistisch beleidigt und geschlagen
– ein junger Mann beleidigte, bespuckte und verprügelte rassistisch motiviert gegen 6:30 Uhr einen 63-Jährigen am 25.01. am Bahnhof Ostkreuz und zeigte den Hitlergruss
Die Pinkarte 2025 ist online: https://umap.osm.ch/de/map/rechte-rassistische-und-diskriminierende-vorfalle-_9000#14/52.5072/13.4363
Ihr findet dort visuell und inhaltlich dargestellt bereits gemeldete Vorfälle und die Standorte (bisherimit Kurzinfos von Projektpartner*innen des Registers.
Das Register bespielte seinen X-Account aus bekannten Gründen seit Längerem nur noch marginal und seit einiger Zeit gar nicht mehr. Der Account wird Ende Februar endgültig gelöscht. Leider steht der Account dann noch einige Zeit auf noch im Umlauf befindlichen gedruckten Materialien. Das ist vielleicht doof, aber nicht zu ändern.
Merkt Euch bitte den 22.02.25 vor, dann da sollten wir im besten Fall wieder alle gemeinsam Seite an Seite den Durchzug von gewaltbereiten Rechtsextremisten in Friedrichshain, wie bereits am 14.12.24 erfolgreich praktiziert, verhindern.
Der Rechtsextremist Ferhat Sentürk aus Aachen trommelt für den 22.02.25 Gleichgesinnte zusammen, um erneut durch den Friedrichshain zu ziehen. Die Organisation des Gegenprotestes läuft bereits. Infos gibt es u. a. bei Berlin gegen Nazis oder über alle anderen bekannten Kanäle.
Sentürk wirbt für die extrem rechte Demo mit Reichsflagge und Hitlergruss: https://www.instagram.com/ferhat_sentuerk/p/DFQLgLMqLya/?hl=de . Das zeigt deutlich, was da auf uns zu kommt.
Unten findet Ihr ein Schreiben, dass der Projektträger an die Bezirke Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg sofort nach Bekanntwerden der rechten Demo in der letzten Woche gerichtet hat.
Wie immer folgen jetzt noch ein paar weitere Infos und Termine.
Solidarische Grüße
Gigi
Antifaschististischen Handeln endet nicht an der Bezirksgrenze.
Die Initiative für die Aufklärung des Mordes an Burak Bektaş informiert:
Mahnwache am Samstag, den 1. Februar 2025 von 15.00 bis 16.00 Uhr Karl-Marx-Strasse/Saalestrasse, U-/S-Bahnhof Neukölln, 12055 Berlin
Hintergrundinfos und Aufruf: https://burak.blackblogs.org/
Infos von Berlin gegen Nazis:
Am Sonntag, 9. Februar, lädt der Türkische Bund Berlin-Brandenburg (TBB), eine Partnerorganisation aus unserem Netzwerk, zu einer Podiumsdiskussion unter dem Titel „Politik: Wir sind auch dabei“ ein. Start ist um 19 Uhr in der Alevitischen Gemeinde zu Berlin, Waldemarstr. 20 in Kreuzberg. Diskutiert wird mit Bundestagskandidat_innen demokratischer Parteien von CDU bis Die Linke.
Am Montag, 10. Februar, laden die Heinrich-Böll-Stiftung und das Ballhaus Naunynstraße anlässlich des 5. Jahrestags des Anschlags von Hanau zu einer Abendveranstaltung ein „auf der Suche nach einer Erinnerungskultur, die die Stimmen der Betroffenen rechter Gewalt ins Zentrum stellt und verstärkt, die Veränderung bewirkt“. Mehr Informationen https://ballhausnaunynstrasse.de/play/sonderveranstaltung-fuenf-jahre-gegenwart/.
MBR-Jahresrückblick 2024: Berlin – Zwischen Renaissance und Normalisierung – Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus
Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin hat ihren kompakten Jahresrückblick 2024 bei Belltower.News veröffentlicht:
https://www.belltower.news/jahresrueckblick-2024-berlin-zwischen-renaissance-und-normalisierung-rechtsextremismus-rassismus-und-antisemitismus-157581/
Es geht u.a. um zivilgesellschaftliche Großproteste, rechtsextreme Netzwerke, geflüchtetenfeindliche Mobilisierungen, die gewachsene Bedrohung durch gewaltbereite Neonazi-Strukturen, Entwicklungen in der verschwörungsideologischen Szene sowie den eskalierenden Antisemitismus in Berlin. Klingt nach einem analytisch-zusammenfassenden Rundumschlag und ist es auch. Jedenfalls sehr lesenswert, um den Überblick über aktuelle Entwicklungen zu behalten. Schaut mal rein!
Ein Erfolg weltweiter Solidarität: Leonard Peltier ab 18.02.25 zwar noch in Haft, aber nicht mehr im Gefängnis. Der Kampf um Mumia geht weiter!
Seit 1977 ist der indigene Aktivist Leonard Peltier unschuldig in den USA inhaftiert. Am 20.01.24 erreichte uns eine sehr gute Nachricht: Joe Biden hat Leonard Peltier „begnadigt“. Am 18.02.25 musss er den Rest seiner Straße zu hause absitzen. Leonard Peltier wird zwar nicht aus der Haft entlassen, aber er darf nach hause, in sein Reservat, in den Kreis von Famile und Freunden und kann dort endlich auch die dringend benötigte medizinische Hilfe erhalten.
North Dakota Monitor: https://northdakotamonitor.com/briefs/native-activist-leonard-peltier-to-serve-remainder-of-sentence-at-home-after-biden-order/
Youtube “It’s Finally Over – I’m Going Home” ~Leonard Peltier: https://youtu.be/I-8wWGDysHs
Der weltweite Kampf um Mumia Abu-Jamal hingegen geht weiter. Der afroamerikanische Journalist und ehemalige Black Panther sitzt seit 09.12.1981 ebenfalls unschuldig im Gefängnis in den USA. Weltweite Solidarität holte ihn aus dem Todestrakt heraus. Auch er ist krank und bekommt nicht die Hilfe, die er bräuchte.
Infos: https://www.das-mumia-hoerbuch.de
Das Berliner Bündnis Freiheit für Mumia Abu-Jamal trifft sich grundsätztlich jeden Dienstag ab ca. 19 Uhr im Mieterladen in der Kreutzigerstraße.
Wird aus dem Blücherplatz der Eva-Mamlok-Platz? – eine Veranstaltung vom Freundeskreis der ZLB vom 23.01.25 als Sondersendung am 19.02.25 um 12 Uhr im Freien Radio und zum Nachhören im Archiv
Eva Mamlok war 1933 ein 14-jähriges Mädchen, Jüdin, aus Kreuzberg, als sie nach mündlicher Überlieferung am Blücherplatz am Dach des Kaufhauses gut sichtbar die Aufschrift „Nieder mit Hitler“ anbrachte. Sie wurde verhaftet und nach ihrer Entlassung gründete sie eine Widerstandsgruppe mit anderen jungen Frauen. Sie wurde nach Riga deportiert und 1944 im KZ Stutthof ermordet.
Der Verein UpStadt e.V. schlägt nun vor, den Blücherplatz in Eva-Mamlok-Platz umzubenennen. Außerdem soll eine Gedenkstele aufgestellt werden, die an Eva Mamlok und ihre Mitstreiterinnen erinnert.
Die Initiative dazu entstand im August 2024, nachdem Mitglieder des Geschichts- und Lernorts Kreuzberg [GLOX] die beeindruckende Ausstellung „Gruppe Eva Mamlok – Widerstandsgeschichten“ im FHXB Friedrichshain-Kreuzberg Museum besucht hatten.
Darüber diskutierten Alexandra Weltz-Rombach und Bertram Dudschus mit den Anwesenden.
Das Register war dabei und hat die Veranstaltung für das Freie Radio Berlin aufgezeichnet.
Link zur Veranstaltung: https://www.zlb.de/veranstaltungsuebersicht/wird-aus-dem-bluecherplatz-der-eva-mamlok-platz/
Link zur Radiosendung ins Archiv, wo sie nach Ausstrahlung veröffentlicht wird: mixcloud
Die für den 20.11.24 angekündigte Podiumsdiskussion in der Berliner Landeszentrale für politische Bildung musste wegen Krankheit einiger Teilnehmer*innen leider ausfallen. Nun gibt es einen neuen Termin:
25.02.25 / 18:30 Uhr Podiumsdiskussion zu extrem rechten Strukturen
Berliner Landeszentrale für politische Bildung, Revaler Straße 29, 10245 Berlin
Diskutiert wird zu folgenden Fragestellungen:
Welche rechtsextreme Strukturen bestehen in Friedrichshain?
Wie können diese zurück gedrängt werden und welche Erfahrungen bestehen damit aus der Vergangenheit?
Welchen Beitrag kann Politik leisten?
Was können wir persönlich tun, um Betroffenen von rechter Gewalt beizustehen und wie können wir uns und andere schützen?
Was hat das stärker werdende rechtsextreme Denken in vielen Köpfen mit dem Angriff am Ostkreuz zu tun?
Nehmen wir das auch im Alltag wahr und wie können wir aktiv werden?
Eine Information zur Stadtteilkasse vom Stadtteilzentrum Friedrichshain:
Auch in diesem Jahr gibt es eine Förderung durch die Stadtteilkasse Friedrichshain West. Es stehen 24.000,00€ zur Verfügung wovon pro Projekt maximal 2.400,00€ beantragt werden können.
Mit der Stadtteilkasse werden kleine Projekte und Maßnahmen gefördert, die dem Quartier und damit allen zugutekommen. Das Bezirksamt unterstützt freiwillige Aktionen, durch die sich Bewohner*innen, Bewohner*innengruppen sowie lokale Initiativen aktiv für das Quartier engagieren und an der nachbarschaftlichen Gemeinschaft mitwirken können. Das sind zum Beispiel Straßenfeste, Workshops, Aktionen und Veranstaltungen für Anwohnen*innen.
Antragsfrist ist er 01.03.2025. Ansprechpartner*innen, die Euch das Merkblatt und das Antragsformular gerne zusenden, sind:
Stefanie Richter, stefanie.richter@volkssolidaritaet.de, Telefon: (030) 403 66 11 27
Sabine Drangsal, sabine.drangsal@volkssolidaritaet.de, Telefon: (030) 403 66 11 27
Infos: https://volkssolidaritaet-berlin.de/stadtteilzentrum-friedrichshain/stadtteilkasse-friedrichshain-west-3/
Eine Information von der Wohnunslosenstiftung zur Teilnahme wohnungsloser Menschen an der Bundestagswahl: ( https://www.wohnungslosenstiftung.org )
Damit auch wohnungslose Menschen ohne festen Wohnsitz ihr Wahlrecht zur Bundestagswahl am 23.02.25 wahrnehmen können, müssen sie, sofern sie keine Meldeadresse haben, bis spätestens Freitag, den 31.01.2025 einen Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis stellen (Fristen beachten!).
Zuständig ist das Wahlamt des Bezirkes, in dem sie sich gewöhnlich aufhalten. Der Antrag muss den vollständigen Namen, das Geburtsdatum und die Unterschrift der antragstellenden Person enthalten. Mit dem Eintrag ins Wählerverzeichnis ist auch die Teilnahme an einer Briefwahl möglich.
Weitere Infos gibt es z. B. auf der Webseite der Bundeswahlleiterin zu finden: https://www.bundeswahlleiterin.de/service/glossar/p/personen-ohne-wohnsitz.html
Anschreiben an die Bezirke Mitte und Friedrichshain-Kreuzberg vom Träger UBI KLiZ e. V. vom 26. und 27.01.25:
Sehr geehrte Mitglieder des Bezirksamtes und der Fraktionen,
wir möchten Sie darüber informieren, dass am 22.02.25 gewaltbereite Rechtsextremisten, namentlich Rechtsextremist Ferhat Sentürk aus Aachen, am Donnerstag vergangener Woche eine Demonstration vom S-Bahnhof Friedrichsstraße zum Ostkreuz angemeldet haben. Angemeldet ist bereits am Ostkreuz, was ein Sammelpunkt für Rechtsextremisten aus Berlin und dem Bundesgebiet sein könnte, um gemeinsam zum Demonstrationsbeginn an der Friedrichstraße zu fahren.
Die Demonstration ist wie folgt angemeldet: ( https://www.berlin.de/polizei/service/versammlungsbehoerde/versammlungen-aufzuege/ )
Sentürk war auch der Anmelder der extrem rechten Demo am 14.12.24 im Stadtteil Friedrichshain, an der u. a. bekannte Neonazis der Kleinstpartei „Der III. Weg“ und gewaltbereite Neonazis des Bündnis „Jung und Stark“ (JS) teilnahmen.
Die Teilnehmenden dieser Demo skandierten rassistische Parolen, darunter „Freiheit, Heimat, Tradition – Multikulti ist Kastration“ oder „Remigration“. Zudem wurden Personen als „Kanacken“ beleidigt und vermehrt das „White Power“-Handzeichen gezeigt. Außerdem riefen Teilnehmende extrem rechte Sprüche wie „Freiheit für Deutschland“, „Wer Deutschland nicht liebt, soll Deutschland verlassen“ und „Alle Zecken sind Schweine“. Anwohner*innen, die sich gegen die Demo positionierten, wurden mit geballten Fäusten und Sprechchören bedroht.
Es ist damit zu rechnen, dass bei der nun angemeldeten Demo weit mehr Rechtsextremisten teilnehmen werden. Bei der letzten Demonstration war die Zahl der Teilnehmenden u. a. deshalb relativ gering, weil teilweise Anreisende aus dem Bundesgebiet von der Polizei bereits an der Anreise gehindert wurden und die Unterstützunge in weiteren extrem rechten Kreisen fehlte. Die rechte Demo wurde aufgrund massiver Gegenproteste von der Polizei vorzeitig beendet. Allein dieser Umstand bündelt nun rechte Kräfte, um „diese Schlappe“ nicht zu wiederholen. Daher muss mit einer hohen Anzahl an Teilnehmenden gerechnet werden.
Hier einer der aktuellen Aufrufe von Sentürk vom 25.01.25: https://www.instagram.com/ferhat_sentuerk/p/DFQLgLMqLya/?hl=de
Zu sehen ist hier u. a. die Reichsflagge, die als alternatives Symbol von Rechtsextremisten verwendet wird, weil die „Hakenkreuzflagge“ verboten ist. Überdies trägt Sentürk seit Kurzem einen „Hitlerbart“ und auf dem Bild ist vermutlich der „Hitlergruss“ zu sehen. Hier stellt sich auch die Frage, ob dies bereits zur Anzeige gebracht werden könnte (Verwendung verfassungsfeindlicher Symbole).
Angemeldet bei der Versammlungsbehörde ist die Demo seit Donnerstag letzter Woche auch am Ostkreuz. Daher könnte Südkreuz im Post von Sentürk einfach ein Fehler von ihm sein (Er kennt sich in Berlin ja nicht aus.).
In diesem Artikel von T-Online vom 13.01.25 ( https://www.t-online.de/region/aachen/id_100572482/aachen-polizei-leitet-strafverfahren-gegen-antifa-wegen-instagram-post-ein.html ) geht es um Instagram-Nachrichten des Rechtspopulisten Sentürk an die Antifajugend. In einer davon hört man mutmaßlich ihn, wie er das Teufelslied der SS, ein Lied der Nationalsozialisten, singt. In einer weiteren Nachricht versendete er die Worte „Sieg Heil“, die Grußworte im Nationalsozialismus, an die Gruppe. Gegen ihn wird nun wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen ermittelt.“
Das sich die gewaltbereiten Rechtsextremist*innen über mehrere Stunden im Stadtteil Friedrichshain aufhalten werden, sehen wir hier ein sehr hohes Gefährdungspotential für Unbteiligte, z. B. Personen auf dem Weg von oder zur Arbeit, Einkaufende oder Tourist*innen. Wir sehen weiterhin, dass durch die Polizei entsprechende Schutzmaßnahmen Unbeteiligter im Umfeld der Demonstration wahrscheinlich nicht möglich sein werden, da in ganz Berlin an diesem Tag diverse Versammlungen angemeldet sind, u. a. auch eine AfD-Veranstaltung in Lichtenberg mit Beatrix Storch.
Da an diesem Tag in Berlin bereits mehrere demokratische Versammlungen angemeldet sind, ist davon auszugehen, das der sich derzeit organisierende Gegenprotest nicht so machtvoll sein kann, wie am 14.12.24 in Friedrichshain. Daher kann auch von einer Gefährdung von Teilnehmer*innen des Gegenprotestes ausgegangen werden.
Uns ist bewusst, dass Meinungsfreiheit ein hohes Gut in unserer Demokratie darstellt, möchten aber trotzdem die Frage stellen, ob Sie eine Möglichkeit sehen, den geplanten Aufzug der gewaltbereiten Rechtsextremisten durch Mitte (und Friedrichshain) in irgendeiner Form zu verhindern.
Selbstverständlich haben wir uns auch an das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg und die dortigen Fraktionen gewendet.
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